§ 3 Pflichten als Nutzer
1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Inhalte publizieren, die gegen geltendes Recht verstossen. Rechtsgrundlage und Orientierung ist hier auf nationaler und internationaler Ebene die Bundesverfassung der Schweizer Eidgenossenschaft, sowie die europäische Menschenrechtskonvention, sowie die Etikette einer aufgeklärten und gemässigten Gesellschaft. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
• Beleidigende oder diskriminierende Inhalte zu publizieren,
• Radikale, hetzerische oder extremistische Inhalte zu publizieren,
• Die Plattformen zu missbrauchen für gewerbliche oder andere vertriebsorientierte Inhalte oder Kampagnen, die nicht ausdrücklich und schriftlich genehmigt wurden durch den Anbieter,
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte zu publizieren, an denen Sie keine Rechte innehaben. Dazu gehören auch Texte Dritter und dergleichen. (Zustimmungen sind im Zweifelsfall einzuholen durch den Nutzer)
• Themen doppelt / mehrfach zu publizieren.
– Texte oder andere Inhalte, ganz oder in teilweise, aus nicht öffentlich zugänglichen Bereichen unserer Plattformen, an anderen Stellen im Internet öffentlich zugänglich zu machen.
– Inhalte Dritter zu Posten oder zu teilen, ohne die Quelle / den Urheber zu benennen
2. Der Nutzer bewegt sich eigenverantwortlich auf den Plattformen.
3. Der Nutzer Postet oder Kommentiert nur etwas, was das betreffende Thema bereichert, vervollständigt oder auf andere Art sachlich analysiert, bestätigt oder falsifiziert. Eine reine Beführwortung sollte kein Anlass geben etwas zu kommentieren, zumal für dies andere technische Möglichkeiten geschaffen sind, wie zBsp. Das «liken» eines Beitrags.
4. Der Nutzer ist dazu angehalten, vor dem Publizieren seinen Beitrag dahingehend zu überprüfen, ob dieser Angaben enthält, welche er wohlmöglich doch nicht im Internet veröffentlichen möchte. Ein späterer Anspruch auf Löschung oder Anpassung gegenüber dem Anbieter ist grundsätzlich ausgeschlossen.
5. Bei Verstoß gegen die Regeln kann der Anbieter unter anderem:
• Löschung oder Änderung von Inhalten, die der Nutzer publiziert hat,
• Aussprechen einer Verwarnung
• Zeitlich begrenzte oder unbegrenzte Sperrung des Zugangs zu den Plattformen und zum Nutzer-Account
6. Der Anbieter ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Plattformen zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat.
7. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren u/o b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.